Editorial mo 10/2017

Sonnenuntergang für Chromtrioxid!

Carsten Blumenstengel
Denn noch gibt es keine Entscheidung über die Autorisierung seitens der EU-Kommission. Sollte das am Ende daran liegen, dass der EU-Kommission Zweifel gekommen sind, was die Restriktion der Verwendung von Chromtrioxid in der europäischen Oberflächenbranche auslösen könnte? Auch wenn das sehr zu wünschen wäre – vermutlich sind es am Ende schlicht interne, organisatorische Gründe innerhalb der Kommission, die eine Entscheidung aufschieben.

Wie auch immer, es hinterlässt einen merkwürdigen Eindruck. Auch das Urteil in der Vecco-Klage gegen die Aufnahme von Chrom(VI) in den Anhang XIV sagt zwar aus, dass sich die ECHA damit keines Rechtsbruches schuldig gemacht hat, trotzdem legt es nahe, dass das Gericht der Auffassung ist, dass sich die ECHA vor der Aufnahme von Chrom(VI) in den Anhang XIV nicht ausreichend mit dem Thema „Expositionswerte“ auseinandergesetzt hat. Die Rechnung dafür zahlen – im wahrsten Sinne des Wortes – die betroffenen Unternehmen. Experten schätzen, dass die Branche mehr als 10 Millionen Euro in die Autorisierung investiert hat. Hätte man dieses Geld in Arbeitsschutz und Prozesssicherheit investieren können, wäre zweifelsohne mehr dabei herausgekommen als Berge von Papier – und einem Schweigen von der EU-Kommission.

Trotzdem können wir uns Kommissionen, Gesetzgeber und Verwaltungsakte nicht aussuchen. Was aber die Auseinandersetzung mit der EU-Kommission zeigt: Nur wenn sich eine Branche zusammenschließt, geschlossen auftritt und sich mit Nachdruck in den gesetzgebenden Prozess einbringt, kann Schlimmeres verhindert werden. Hätten die betroffenen Unternehmen den Kopf in den Sand gesteckt und gehofft, dass die EU-Kommission schon in ihrem Sinne handeln und entscheiden würde, wären die Folgen des 21. Septembers vermutlich noch viel gravierender.

Mit freundlichem Gruß

Ihr
cb
Carsten Blumenstengel